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Hier meine kommentare zu den fragenkatalogen, die online-durchsuchung betreffend: Nirgends was handfestes. Ich habe nach lektuere beider papiere nur eine leise ahnung davon was das BKA da genau plant. Die beantwortung der fragen scheint nur dazu zu dienen, rechtlich keine tueren zuzuschlagen und ansonsten das mantra vom problemlosen einsatz und dem beherrschbaren risiko zu singen. All das immer in diesem wachsweichen "technische-Maßnahmen"-sprech. Auf frage 32. der SPD "Mit welchen Gegenmaßnahmen gegen Online-Durchsicht und -Ueberwachung wird gerechnet und wie soll diesen technisch wie organisatorisch begegnet werden?" lautet die antwort:

Im Rahmen der vorbereitenden Maßnahmen werden Erkenntnisse ueber das Nutzer- bzw. Schutzverhalten der Zielperson erhoben und daraus die Vorgehensmethodik entwickelt. Bei laufenden Maßnahmen wird das Nutzerverhalten weiterhin beobachtet. Wenn sich bei dieser Beobachtung Hinweise ergeben, die eine Modifizierung der Vorgehensweise oder des eingesetzten Programms notwendig machen oder sogar die Beendigung der Maßnahme wegen eines zu hohen Entdeckungsrisikos angezeigt erscheinen lassen, erfolgt die Anweisung an das Programm sich selbst zu deinstallieren.

Die einzig greifbare aussage hier lautet "... erfolgt die Anweisung an das Programm sich selbst zu deinstallieren". Alles andere. Wie? Wann? Welche kriterien? Welche maßnahmen? Welche erkenntnisse? Nichts, gar nichts. Und genauso setzt sich das fort. In den antworten wimmelt es von organisatorischen und technischen maßnahmen, die eingeleitet oder modifiziert werden. Von erkenntnissen, die erhoben werden...

Wenn diese endlose informationsfreie juristen sabberei mal zugusten eines einfachen hauptsatzes unterbrochen wird, dann um unhoeflich zu sein. Etwa wie in frage 33. der SPD-Fraktion "Wie soll verschluesselte Internettelefonie ueberwacht werden, wenn die Nutzer die Verschluesselung nicht durch einen PC durchfuehren lassen, sondern durch ein Hardware-VoIP-Telefon, das sichere Verschluesselung unterstuetzt?" Hier muss der leser wissen, dass in der geruechtekueche der VoIP-mitschnitt als eines der hauptziele des ganzen vorhabens gehandelt wird. In diesem lichte ist die antwort "Eine Online-Durchsuchung im Sinne der hier gebrauchten Definition dient nicht der Ueberwachung von Telekommunikation." durchaus pampig. Also nochmal zu meiner these, die innenministeriellen haetten pampig geantwortet. Dies scheint mir eher fuer den fragenkatalog der SPD-Fraktion zu gelten. Unter ministeriellen wahrt man doch eher den ton.

Zusammenfassend: Als einer der fragen stellt, um rauszukriegen was jemand anderes plant und der andere mir verdammtnochmal rechenschaftspflichtig ist - die SPD-fraktion des bundestages ist teil des parlaments - waer ich jetzt ziemlich sauer. Ich hab mich eingearbeitet und mit experten, die ich erst finden musste fragen ausgedacht und dann krieg ich von dem anderen wachsweiches oeffenlicher-dienst-sprech hingerotzt, den irgendein referent mit nahe-null-ahnung vom fach haette zusammenschustern koennen.

Soviel zur sprachkritik. Interessant war eigentlich - die sache mit der behoerdenmail als trojanisches vehikel, lasse ich mal als ausrutscher durchgehen - die trennung zwischen "Online-Durchsicht" und "Online-Ueberwachung". Die Online-Durchsicht soll mal eben den stand eines systems zu einem bestimmten zeitpunkt sichern, ist also nichts anderes als eine hausdurchsuchung. Nur eben heimlich und so in meinen augen staatlich sanktionierter einbruch, mithin astreiner ostler-MfS-stil. Eine hausdurchsuchung und die beschlagnahme der festplatten erfuellt den selben zweck und ist unter bestehenden gesetzen moeglich. Sowas wie die Online-Durchsicht machen normalerweise geheimdienste und nicht die polizei, denn geheimdienste verhaften keine leute. Zumindest bei uns nicht, noch nicht.

Per Online-Ueberwachung sollen die aktivitaeten einer zielperson fuer laengere zeit beobachtet werden. Nicht zur aufklaerungvon straftaten sondern eher zur gefahrenabwehr also im vorfeld. Hier sehe ich wenigstens, was einen ermittler daran begeistern koennte. Er kann jede aktivitaet des mutmaßlichen uebeltaeters am rechner mitschreiben lassen und spaeter auswerten, als haette er eine kamera im wohnzimmer der zielperson installiert. Es handelt sich hier um eine klassische geheimdienstaufgabe, die dem BKA erst vor kurzem zugefallen ist. Hier soll nicht nach einer straftat ermittelt werden. Hier wird im vorfeld aufgeklaert.

Auch hier ein fazit: Das ganze problem scheint mir die aufweichung der taetigkeitsfelder von polizei und geiheimdiensten zu sein. Wenn das BKA als polizeibehoerde mehr und mehr geheimdienstliche aufgaben bekommt, treten diese probleme mit den werkzeugen auf. Eine behoerde, die kungfu-abteilungen unterhaelt, um leute zu verhaften und um auf leute zu schiessen, die sich nicht verhaften lassen wollen ... eine behoerde, die das gewaltmonopol des staates repraesentiert, sollte keine geheimdienstlichen aufgaben haben weil das der willkuer tuer und tor oeffnet. Ich halte das fuer fehlerhaft im ansatz. Das alles ist astreiner ostler-MfS-stil und dafuer hab ich mich '89 nicht auf die strasse gestellt, herr innenminister.

Die antworten des BMI auf die fragen der SPD-Bundestagsfraktion und des Justizministeriums liegen vor:

• BMI Antworten zu Fragen bei der Online-Durchsuchung an das BMJ
• BMI Antworten zu Fragen bei der Online-Durchsuchung an die SPD

Mein erster eindruck: Ein durchaus pampiger stil, in dem die innenministeriellen hier zur beantwortung schreiten. Bis meine inhaltlichen kommentare fertig sind, falls sie es je werden, verweise ich auf die gewohnt fundierten artikel beim raben.

Wie hab ich's denn gefunden? Ach, richtig, da war dieser beitrag bei improbable research ueber "Die Physik der Christenheit". Dorten gibt es auch einen veweis zu "Quantenphysik bestaetigt den Islam". Voweg erstmal dies: eine gottesgestalt hat in den naturwissenschaften, nein, in den wissenschaften keinen platz. Warum nicht? Weil ich mit ihr totsicher bei jeder frage, die ich mir stelle die antwort "Gott will es" erhalte. Mir persoenlich ist das zu einfach, aber zurueck zum thema.

Die seiten, die den eintrag "Quantenphysik bestaetigt den Islam" ausliefern, sind mit "The Brilliance of Islam" ueberschrieben. Es geht dort um den Islam, wie er heute ist. Wortreiche exzerpte zeigen uns die heutigen probleme aus sicht eines frommen islamischen autors. ...und ich sage euch: da kann man ruhig mal 'ne halbe stunde drin rumblaettern. Wer keine lust auf die trocknen texte hat - das koennte ich verstehen - kann sich das video hier mal ansehen. Das scheint mir eine ziemlich leicht verstaendliche einfuehrung in die weltsicht der frommen im mittleren osten zu sein. Jetzt kann man sich hier mal ueberlegen, was man davon haelt und was zu tun ist.

Bei dena Kinesen, da is scho a ganz an anderer zug dahinter. Waehrend der herr innenminister no' allerweil seiner rechtsgrundlage hinterher betteln und da dusslige frogn von dena Soz'n beantwortn muss, hat der Kines' laengst tatsach'n g'schaff'n und schreibt scho' alles fleissig mit.

Wann i ma's recht ueberleg ... wann i jetzt da Schaeuble waer ... Warum sourc'n mer des ganze 'verdeckte online-durchsuchen' net grad nach Kina aus? Die scheinen ja schon zu wissen wie's geht und was uns des spar'n taet.

Mensch denkt ja immer, heutzutage, da haben die omnipraesenten marketingtentakeln uns alle im griff. Sie kriegen raus was wir wollen, weil wir pupsipunkte sammeln und herztreuekarten haben. Die interessierten unter uns wissen auch, dass die grosse marketingkrake daran arbeitet, landkarten anzulegen, auf denen man sehen kann, was leute kaufen, die in bestimmten vierteln leben. Die zeit hat mal einen schoenen artikel dazu gehabt Wer solches geoscoring sicher macht, also bonitaetsschaetzung und kundenbehandlung nach wohngebiet, ist KarstadtQuelle.

Seinerzeit haben wir in Berlin Friedrichshain gewohnt. Damals wohnten da punker und letztens wurden meines wissens die mutmasslichen mitglieder der militanten gruppe dort verhaftet. Das viertel als ganzes ist arm, das zumindest ist zu KarstadtQuelle durchgesickert. Denn eine waschmaschine durfte ich damals nur gegen vorkasse kaufen. Ich habe auch nie ein dankesschreiben bekommen. Man fand mich wohl schaebbig.

Was bei KarstadtQuelle offensichtlich noch keiner gemerkt hat, ist das studentsein der meisten der friedrichshainer habenichtse. Man verscherzt es sich also sehr wahrscheinlich mit spaeter potenten kunden, die eben momentan noch nicht so fluessig sind. Bei mir jedenfalls ist der kredit bereitsweitestgehend verspielt, aber KarstadtQuelle setzt noch einen drauf.

Offensichtlich haben die beim letzten melderegisterabgleich gemerkt, dass wir umgezogen sind, und zwar in eine gegend, in der leute wohnen, die eher gute Quelle-kunden sind. Was liegt also naeher, als zu vermuten, dass ich nun auch guter quellekunde bin? Nichts, genau. Und prompt gibt es dankesschreiben, in dem man sich einfach mal so nebenbei bei uns bedankt. Und weil ich in eine gegend gezogen bin, in der man im schnitt etwas aelter ist als im Friedrichshain, ist es ja sonnenklar, dass ich mich ploetzlich fuer Hinterbliebenen-Absicherung interessiere, denn bestattungen werden immer teurer.

Prompt also rechnet mir die KarstadtQuelle-Marketingkrake vor, wie verdammt teuer meine bestattung wird und das ein ende der preisspirale nicht in sicht ist. Und wenn ich mich entschiede die versicherung abzuschliessen, dann bekaeme ich ein blutdruckmessgeraet gratis. Toll!

So! Und jetzt hoscht e ma' druff, ihr sportmuetzen: Bevor ihr euer wudu-marketing macht und maechtig mit landkarten und scoring hantiert, prueft doch bitte das geburtsdatum eurer zielperson bevor ihr sargversicherungen anpreist. Ungefaehr so:

SELECT k.[Adressdaten] FROM Kundendaten k WHERE k.Geburtstag < '01.01.1940';

Aber is natuerlich auch wurscht. Bei mir seid ihr eh unten durch und ich kauf euch auch nichts mehr ab ... na gut ... ne waschmaschine vielleicht ... gegen vorkasse.

Uwe Boll. Kennt einer Uwe Boll? Ein filmer, der bisher zu unrecht ignoriert wurde. Zumindest scheint es so. Der mann beschaeftigt sich damit, videospiele zu verfilmen. Das war bisher kein so richtig grosser erfolg. Offensichtlich musste der arme mann sein werk bisher mit faeusten gegen seine kritiker verteidigen. Doch nun scheint dem Uwe mit Postal ein richtiger treffer gelungen zu sein. Allein die trailer sind vielversprechend. Alle figuren, die einen film zum erfolg machen sind dabei: George W. Bush, Osama Bin Laden, liliputaner, taliban, paviane. Es muss grausig geschmacklos zugehen und Boll scheint alle tabus, die man brechen kann, zu brechen. Vielversprechend sind auf jeden fall die vorschauszene und osama-tv.

Weiss jemand wann der streifen in die videotheken oder gar kinos kommt?

Faecher raus! Modezar Haken is wieder ganz vorne dabei. Ende letzten jahres wuehl ich so durch die auslagen einer billigmodekette und da gabs diese elastischen outdoor schlaeuche. Kennt ihr doch, diese multipurpose stuetzstruempfe ohne fussteil, wo man alles mit machen kann: Muetzen, schals, strinbaender, handtaschen, steinschleudern. Die dinger eben, die gabs da und die hatten alle dieses klassische bandana design, grundfarbe mit weissem bandanaornament.

Ick denk jedenfalls so: praktische dinger und so tolle muster, aber immer dit selbe muster? Und da schoss et mir durch den kopp! Dit palestinensermuster! Dieser schwarzweisse nahost-hahnentritt, dieset wassermangelpepita dit waer doch fett auf so eine outdoorsocke. Dann icke nach hause und gleich der schoenen erzaehlt: "Dit palaestinensermuster auf so eine outdoorsocke, dit waers und ueberhaupt, es wird ja viel zu wenig nahost-hahnentritt getragen. Wenn man das geschickt kombiniert, also nich so ein speckiges ding halbherzig um den ungewaschenen hals gelullert sondern mit liebe getragen, wie ein einstecktuch aus seide, dit waer doch schick.

Und anfang juni dann, will ick die schoene aufm wittenbergplatz treffen und da kommt se mir entgegen und schreit: "Du alter modezar" denn vorne auf der InStyle, also vorne drauf, denn drinn blaettern wuerde sie nie, da steht: dit palituch kaeme wieder aber diesmal nur mal so als accessoire.

Naja, in der InStyle da schreim se viel, wenn der tag lang is aber heute kommt der Jonas mit branndheissen trendinfos aus der hauptstadt ... hab ick vor nem jahr schon jewusst. Nur die mit den outdoor socken, die haben es noch nich begriffen.